Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen, Anlagenbetrieb anzeigen

• Allgemeine Informationen
• Zuständige Stelle
• Voraussetzungen
• Verfahrensablauf
• Erforderliche Unterlagen
• Frist/Dauer
• Kosten
• Rechtsgrundlage
• Freigabevermerk

Allgemeine Informationen

Anzeigepflichtige Inbetriebnahme von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen nach § 3 NiSV

Der Betrieb von Anlagen, die nichtionisierende Strahlungen (NiS) aussenden und zu kosmetischen und sonstigen nichtmedizinischen Zwecken am Menschen eingesetzt werden, unterliegt der Anzeigepflicht bei der zuständigen Behörde.

Dazu gehören:

• Ultraschallgeräte
• Lasereinrichtungen und intensive Lichtquellen
• Hochfrequenzgeräte
• Niederfrequenzgeräte
• Gleichstromgeräte
• Magnetfeldgeräte einschließlich Magnetresonanztomographiegeräte

Hinweis: Der Betrieb von UV-Bestrahlungsgeräten im Sinne der UV-Schutzverordnung fällt nicht hierunter.

Zuständige Stelle

Landesdirektion Sachsen, Referat 53 Strahlenschutz | Arbeitsmedizin

Voraussetzungen

• Personen, die das Gerät verwenden, benötigen die entsprechenden Qualifikationen / Fachkunde.
• Spezifische Anwendungen dürfen nur durch Ärzte oder Ärztinnen mit bestimmten Weiterbildungen durchgeführt werden.

Verfahrensablauf

• Füllen Sie das Anzeigeformular unter Angabe des Betreibers bzw. der Betreiberin, der Betriebsstätte sowie der Daten zur Identifikation der Anlage aus, sofern das Gerät unter den Anwendungsbereich der NiSV fällt.
• Der Anzeige sind Nachweise beizufügen, dass die Personen, die die Anlage anwenden, über die erforderliche Fachkunde verfügen.
• Senden Sie das Formular und die Fachkundenachweise postalisch oder per E-Mail an die zuständige Stelle.

Erforderliche Unterlagen

• ausgefülltes und unterzeichnetes Anzeigeformular für jedes vorhandene Gerät
• Nachweis der erforderlichen Fachkunde / Qualifikation für alle Personen, die die Geräte anwenden

Frist/Dauer

Anmeldung: spätestens zwei Wochen vor Inbetriebnahme der Geräte

Kosten

keine

Rechtsgrundlage

• § 3 Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV) - Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. 17.10.2024