Voraussetzungen: Wann wird eine Ehe geschieden?

Für eine Scheidung müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Nach deutschem Recht kann eine Ehe geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Dies ist der Fall, wenn die Gemeinschaft der Eheleute nicht mehr besteht und nicht zu erwarten ist, dass sie wieder hergestellt werden kann.

Das Gericht überprüft, ob die Ehe gescheitert ist. Als Nachweis gilt allgemein der Umstand, dass die Ehepartner* mindestens

• ein Jahr getrennt leben und beide der Scheidung zustimmen oder
• drei Jahre getrennt leben, auch wenn einer der beiden Eheleute die Scheidung ablehnt.

Diese Trennungsfristen dienen vor allem dazu, leichtfertigen und voreiligen Scheidungsentschlüssen entgegenzuwirken.

Trennungszeit

Eheleute leben getrennt, wenn ein Ehepartner aus der gemeinsamen Wohnung auszieht oder keine "häusliche Gemeinschaft" zwischen den Partnern besteht.

Die häusliche Gemeinschaft besteht auch dann nicht mehr, wenn die Eheleute die Trennung innerhalb der gemeinsamen Wohnung vollziehen. Dies setzt voraus, dass sie keinen gemeinsamen Haushalt mehr führen und auch keine wesentlichen persönlichen Beziehungen mehr haben – sie schlafen etwa in verschiedenen Zimmern und kochen getrennt.

Hinweis: Die Trennungszeit wird auch dann berücksichtigt, wenn die Eheleute für einen Versöhnungsversuch noch einmal über kürzere Zeit zusammenlebten.

Ist eine Ehe gescheitert, so gibt es Härtefälle, bei denen das Familiengericht eine Scheidung ablehnen kann, so etwa

• wenn die Aufrechterhaltung der Ehe im Interesse gemeinsamer minderjährigen Kinder aus besonderen Gründen ausnahmsweise notwendig ist oder
• wenn die Scheidung für einen Ehepartner aufgrund außergewöhnlicher Umstände eine schwere Härte darstellte.

Diese Fälle sind in der Praxis aber sehr selten.

Heirat war nicht rechtmäßig: Aufhebung der Ehe

Eine Ehe kann aufgehoben werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Eheschließung bei der Heirat nicht gegeben waren. Zu einer Aufhebung der Ehe (im Gegensatz zur Scheidung) käme es etwa, wenn

• einer der Ehepartner nicht volljährig (ehemündig) war,
• einer der Eheleute bei der Eheschließung bereits verheiratet war,
• die Ehepartner blutsverwandt sind,
• das Bewusstsein durch Drogen oder Krankheit getrübt war.

Weitere Gründe:

• Einer der Ehepartner war sich der Eheschließung nicht bewusst.
• Einer der Ehepartner wurde durch Täuschung zur Eheschließung veranlasst (ausgenommen ist die bloße Täuschung über die Vermögensverhältnisse).
• Der Ehepartner war durch Drohungen eingeschüchtert.

Der Antrag zur Aufhebung der Ehe muss in dem letztgenannten Fall innerhalb von drei Jahren nach Eheschließung gestellt werden, beziehungsweise nach Ende der Zwangslage. In den Fällen der Täuschung und des Unbewusstseins über die Eheschließung muss der Antrag innerhalb eines Jahres nach der Eheschließung beziehungsweise nach Entdeckung des Irrtums gestellt werden. In den übrigen Fällen besteht keine Antragsfrist.

Die genannten Trennungszeiten entfallen.

Unzumutbare Härte: Scheidung vor Ablauf eines Jahres

Die Ehe kann nur dann nach weniger als einem Jahr Trennung geschieden werden, wenn die Weiterführung für einen Ehepartner eine unzumutbare Härte darstellt. Die Gründe müssen dabei in der Person des anderen Ehepartners liegen. Beispiele:

• Schwangerschaft der Ehefrau des Antragstellers durch einen anderen Mann
• Alkoholmissbrauch durch einen Ehepartner
• Tätlichkeiten gegen den Antragsteller durch den anderen Ehepartner

Der Antragsteller muss die Gründe nachweisen. Ob eine unzumutbare Härte auch dann vorliegt, wenn sich der Ehepartner einem anderen Partner zugewandt hat, ist umstritten.

Einverständliche Scheidung nach einem Jahr

Die Scheidung kann nach einem Jahr Trennung erfolgen, wenn beide Ehepartner zustimmen. Voraussetzungen für eine einverständliche Scheidung sind:

• Trennung der Eheleute für mindestens ein Jahr (Zerrüttung der Ehe)
• Antrag auf Scheidung durch beide Ehepartner oder Scheidungsantrag eines Ehepartners mit Zustimmung des anderen Ehepartners
• Einigkeit der Eheleute bei bestimmten Scheidungsfolgen (insbesondere Ehegattenunterhalt, Verteilung von Wohnung und Hausrat)

Bei der einverständlichen Trennung muss sich lediglich der Ehepartner einen Anwalt nehmen, der den Scheidungsantrag einreicht. Beantragen beide Eheleute die Scheidung, müssen auch beide durch einen eigenen Anwalt vertreten werden.

Nachweis des Scheiterns: Scheidung vor Ablauf von drei Jahren

Ist ein Partner mit der Scheidung nicht einverstanden, kann die Ehe auch geschieden werden, wenn die Eheleute länger als ein Jahr, aber noch keine drei Jahre getrennt leben.

Das Scheitern der Ehe muss bewiesen werden. Damit ist gemeint, dass dem Gericht die Scheidungsgründe plausibel zu machen sind (zum Beispiel eine neue Beziehung des Ehepartners). Für die Beweisaufnahme können auch Zeugen vernommen werden.

Scheidung nach spätestens drei Jahren Trennung

Leben die Eheleute seit drei Jahren getrennt, muss der Richter unwiderruflich davon ausgehen, dass die Ehe gescheitert ist. Hierzu bedarf es keiner weiteren Beweise vor Gericht. Der vertretende Anwalt muss dem Gericht lediglich vortragen, dass die Eheleute seit dieser Zeit getrennt leben.

Nach drei Jahren Trennung wird die Ehe auch dann geschieden, wenn ein Ehepartner mit der Scheidung nicht einverstanden ist.

Rechtsgrundlage

• Bürgerliches Gesetzbuch, Viertes Buch (BGB) – Familienrecht:
  • § 1564 bis 1568 – Scheidungsgründe
  • § 1314 – Aufhebungsgründe
  • § 1317 – Antragsfrist
• § 133 bis 150 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) – Verfahren in Scheidungssachen und Folgesachen

*) Um verständlich zu bleiben, beschränken wir uns auf die verallgemeinernden Personenbezeichnungen, sie beziehen sich immer auf jedes Geschlecht – die Redaktion

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. 19.11.2024